Die Partei hat immer Recht @museum.de

F: Diese Partei, die da immer Recht hat, ist die SED. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands. Sie entstand am 21. April 1946 durch den Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, kurz SPD, und der Kommunistischen Partei Deutschlands, kurz KPD. In der Vitrine vor sich sehen Sie das Partei-Emblem der SED: es zeigt einen Händedruck. Aber nicht irgendeinen! Es ist der Händedruck der beiden Parteivorsitzenden am Tag der Zwangsvereinigung. Er sollte unter anderem die Einheit der Arbeiterbewegung symbolisieren.

M: Der Zusammenschluss der beiden Parteien geschah nicht freiwillig, sondern auf Druck der Sowjetunion. Kurzer Rückblick: Rund ein Jahr zuvor war der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen, Deutschland war von den Siegermächten besetzt, in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Während in den westlichen Besatzungszonen die Demokratisierung vorangetrieben wurde, hatte die Sowjetunion anderes im Sinn: Sie wollte auf ihrem Einflussgebiet einen sozialistischen Staat nach sowjetischem Vorbild aufbauen.

F: Die SED wurde daher zur alles beherrschenden Größe aufgebaut. Sie bestimmte über Staat und Gesellschaft – und verfolgte einen autoritären Führungsanspruch. An der Spitze der SED stand von 1950 bis 1971 Walter Ulbricht. Auf ihn folgte Erich Honecker, der die Partei bis 1989 führte. Ulbricht und Honecker besaßen die höchste Entscheidungsgewalt – in der Partei, genauso wie im Staat.

Um den Machtanspruch der SED zu sichern, wurden alle wichtigen Positionen in Politik und Wirtschaft mit Partei-Funktionären besetzt.

M: Doch trotz der massiven Unterstützung durch die sowjetische Besatzungsmacht verfehlte die SED bei den ersten Landtagswahlen die absolute Mehrheit. Die Folge: Künftig wurde bei Wahlen nur noch per Einheitsliste abgestimmt. So stand das Wahlergebnis von vornherein fest. Viele DDR-Bürger falteten ihre Stimmzettel daher nur noch und warfen sie ungelesen in die Wahlurne. Im Volksmund nannte man das „falten gehen“.

F: Neben der SED existierten noch weitere Parteien. Diese wurden im sogenannten Antifaschistischen Demokratischen Block zusammengefasst. Dazu gehörten beispielsweise die CDU oder die LDPD. Diese Blockparteien waren faktisch machtlos – und dennoch für das SED-System enorm wichtig. Denn durch sie konnte ein gewisser Parteienpluralismus vorgetäuscht werden, eine vermeintliche Demokratie. Der Spitzname der Blockparteien: Man nannte sie „Blockflöten“, weil sie den Führungsanspruch der SED akzeptieren mussten.